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madeira
Forums Profi


Anmeldungsdatum: 20.12.2015
Beiträge: 1483
Wohnort: Wien

Beitrag Verfasst am: 12.04.2020, 11:16    Titel: Antworten mit Zitat

https://www.profil.at/oesterreich/polizeistaat-corona-strafen-bespitzeln-denunzieren-11439938
Der Wiener Anwalt Florian Horn empfiehlt, nicht jede Strafe einfach zu akzeptieren. „Je höher das Bußgeld, desto unwahrscheinlicher, dass es hält.“ Es gebe zum Beispiel überhaupt keine Rechtsgrundlage dafür, Autofahrer anzuhalten und über ihr Reiseziel auszufragen. Auch die vom Innenminister häufig genannten Corona-Partys sind nach Horns Dafürhalten an sich nicht verboten. Was Menschen in ihren Wohnungen tun, gehe den Staat schlicht nichts an. „Leider verschwimmen derzeit die Grenzen zwischen dem, was gesetzlich geregelt ist, und dem, was nur kommuniziert wird.“ Nach der Krise werde es enormen juristischen Aufarbeitungsbedarf geben, glaubt Horn.
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Las_Vegas
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Anmeldungsdatum: 19.02.2018
Beiträge: 204
Wohnort: Wien

Beitrag Verfasst am: 12.04.2020, 12:35    Titel: Antworten mit Zitat

madeira hat Folgendes geschrieben:
https://www.profil.at/oesterreich/polizeistaat-corona-strafen-bespitzeln-denunzieren-11439938
Der Wiener Anwalt Florian Horn empfiehlt, nicht jede Strafe einfach zu akzeptieren. „Je höher das Bußgeld, desto unwahrscheinlicher, dass es hält.“ Es gebe zum Beispiel überhaupt keine Rechtsgrundlage dafür, Autofahrer anzuhalten und über ihr Reiseziel auszufragen. Auch die vom Innenminister häufig genannten Corona-Partys sind nach Horns Dafürhalten an sich nicht verboten. Was Menschen in ihren Wohnungen tun, gehe den Staat schlicht nichts an. „Leider verschwimmen derzeit die Grenzen zwischen dem, was gesetzlich geregelt ist, und dem, was nur kommuniziert wird.“ Nach der Krise werde es enormen juristischen Aufarbeitungsbedarf geben, glaubt Horn.


Ich denke nicht, dass Taxis mit einem Fahrgast, welcher rechts hinten und mit Maske sitzt, aufgehalten wird. Wie es mit mehreren Fahrgästen dann aussehen wird, da muss man schauen..... Diese sogenannten „Corona Partys“ sind meiner Meinung nach eine bodenlose Rücksichtslosigkeit gegenüber anderen Menschen und gehört rigoros bestraft, auch wenn der Rechtsverdreher da anderer Meinung ist!
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Mit freundlichen Grüßen Las_Vegas
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piefke53
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Anmeldungsdatum: 14.04.2015
Beiträge: 289
Wohnort: Bez. Tulln

Beitrag Verfasst am: 12.04.2020, 13:05    Titel: Antworten mit Zitat

Der Rechtsanwalt hofft vielleicht auf viele geldbringende Mandate für Verfahren gegen "Corona"-Strafen.

Anwälte kassieren ja bekanntermaßen auch bei Misserfolg, können also nur die Gewinner bei solchen Verfahren sein.

Und ob Rechtsschutzversicherungen diese Sachen überhaupt abdecken, ist auch noch unklar.
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Las_Vegas
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Anmeldungsdatum: 19.02.2018
Beiträge: 204
Wohnort: Wien

Beitrag Verfasst am: 12.04.2020, 13:53    Titel: Antworten mit Zitat

piefke53 hat Folgendes geschrieben:
Der Rechtsanwalt hofft vielleicht auf viele geldbringende Mandate für Verfahren gegen "Corona"-Strafen.

Anwälte kassieren ja bekanntermaßen auch bei Misserfolg, können also nur die Gewinner bei solchen Verfahren sein.

Und ob Rechtsschutzversicherungen diese Sachen überhaupt abdecken, ist auch noch unklar.


Bei den sogenannten Partys verhalten sich die Arschlöcher ja auch dementsprechend rücksichtslos, ich denke in diesen Fall kann der Anwalt sich brausen gehen! Bei den meisten anderen Delikten kann man es auch eventuell mit einer Abmahnung belassen.
_________________
Mit freundlichen Grüßen Las_Vegas
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taxibaron
Forums Profi


Anmeldungsdatum: 10.12.2009
Beiträge: 717
Wohnort: wien

Beitrag Verfasst am: 13.04.2020, 09:50    Titel: Antworten mit Zitat

Na ja, wenn Chaos statt Rechtssicherheit vorherrscht und die Polizei Strafen im hohen dreistelligen bis vierstelligen Bereich ausstellt, basierend auf Regelungen, über die weder bei den Bürgern noch der Polizei Klarheit herrscht - da müssten die Chancen eigentlich ( für mein laienhaftes Dafürhalten) gutstehen, solche Strafen erfolgreich zu beeinspruchen.

Auf die mangelnde Rechtsgrundlage hinweisen, dass die Verordnung gesetzlich nicht gedeckt ist bzw. überhaupt nicht existiert, die Einschränkung der Grundrechte und die mangelnde Verhältnismäßigkeit anführen und darauf hinweisen, dass die Strafe ohne gesetzliche Grundlage und daher willkürlich ausgesprochen wurde.
Im Fall der Fälle sollte man eher auf die Hilfe eines RA zurückgreifen - wegen der Formulierung wär´s.

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weil ich in einem anderen Posting den "Corona-Hilfssheriff" angesprochen habe: ein Beitrag von Rainer Nikowitz aus dem "Profil" - obwohl, sooo weit weg von der Wirklichkeit ist es nun auch wieder nicht...



Wenigstens ein sehr typisch österreichischer Menschenschlag kann die Zeit der Ausgangsbeschränkungen in vollen Zügen genießen:

Der Blockwart !


Es hat keinen Sinn, die Sache zu beschönigen.
Sie sind unter uns. Überall.
Bei allem Schulterschlussgetöse, allem Wir-sitzen-alle-im-selben-Boot-Gesülze gibt es leider immer noch Seuchenvermeidungsvermeider, wo man nur hinschaut!
Ein besonders stark keuchender - und deshalb den Sicherheitsabstand von einem Meter locker überspuckender -Jogger hier, zu viele Stimmen hinter den dünnen Wänden der Nachbarwohnung da, an jeder Ecke durchaus aufklärungsbedürftige Massenansammlungen von zwei Personen: Als aufmerksamer Bürger kommt man nicht umhin, eine verdächtige Situation nach der anderen zu bemerken. Damit kann die Exekutive bei allem heroischen Einsatz natürlich nicht allein fertigwerden. Da braucht es schon die Mithilfe von uns allen. Also zumindest von uns allen, die wir eisern zusammenhalten.

In Graz sind dem aufmerksamen Bürger Franz L. mittlerweile 482 Anzeigen wegen Zuwiderhandelns gegen die derzeit vorgeschriebenen Abstandsregeln zu verdanken.
Er habe ein untrügliches Gefühl für Maßeinheiten, erläutert L. nicht ohne Stolz seine herausragende Leistung.
Schließlich sei er früher Fleischhauer gewesen und habe bei einer Bestellung von 10 Deka Leberkäse immer exakt 12 erwischt -und es durfte quasi immer mehr sein. Da werde er doch von seiner Fensterbank im zweiten Stock aus locker sehen können, ob da unten zwei nur 80 Zentimeter auseinander seien! L. erteilt übrigens zuerst eine laut nach unten gebrüllter Abmahnung. Erst wenn sich die Verbrecher uneinsichtig zeigen, drückt er die Wiederwahltaste am Handy und alarmiert die Polizei.

Eine Corona-Party der besonders verwerflichen Art wiederum konnte nach einem Hinweis aus der Bevölkerung in Wien-Donaustadt gesprengt werden.
Es war gegen 23 Uhr, als Leopold B. rein zufällig von seinem Klopfbalkon aus mittels des Präzisionsfeldstechers, den er einst erworben hatte, als in der Wohnung gegenüber eine Studentin mit einem sehr natürlichen Verhältnis zu ihrem Körper und einer lobenswerten Abneigung gegen Vorhänge eingezogen war, etwas entdeckte, das ihm sofort Schauer der Empörung über den Rücken laufen ließ.
Da waren sechs nein: offenbar sogar acht Personen beteiligt! Sie hielten ganz eindeutig nicht den Sicherheitsabstand ein. Allerdings war da ein Mundschutz Oh, nein, das war doch etwas anderes. Und diese ganze Bande war auch definitiv keine Familie, das erkannte Herr B. sofort, da konnte man ihm kein X für ein U vormachen.

Auch der von B. verständigten Exekutive war der Ernst der Lage sofort klar. Binnen Minuten trafen 18 Funkstreifen am Tatort ein -17 von ihnen allerdings freiwillig, nachdem die Besatzungen am Funk mitgehört hatten, um welche Art Einsatz es sich handelte. Die braven Gesetzeshüter wollten ihre Kollegen natürlich nicht mit dieser schwierigen Situation allein lassen. Warum die Polizei dann allerdings am Ort des Geschehens schließlich nur eine Festnahme vornahm und nicht alle Partyteilnehmer ihrer gerechten Strafe zugeführt wurden, liegt noch im Dunkeln. Es gab dazu mit dem Hinweis auflaufende Ermittlungen vorerst keine weiteren Auskünfte.

UPDATE: Leider stellte sich der Großeinsatz später als etwas überzogen heraus. Der angezeigte Gruppensex hatte wohl stattgefunden, allerdings nur auf einem dieser nun wirklich manchmal grotesk großen Plasmafernseher. Der vorübergehend verhaftete, alleinstehende Besitzer wurde nach dem Versprechen, derartiges der moralischen Volksgesundheit zuwiderlaufendes Videomaterial nicht mehr zu verwenden, wieder auf freien Fuß gesetzt. Die beschlagnahmte DVD wurde als Prämie gemeinsam mit einer Belobigungsurkunde dem aufmerksamen Bürgerwehrler B. übergeben. Er habe ja an sich richtig gehandelt, hieß es in der Begründung des Innenministeriums - nur halt ein bissel ein Pech gehabt.


In St. Pankraz am Blasenstein wiederum konnte eine Ausbreitung der Epidemie zum lokalen Flächenbrand dadurch verhindert werden, dass Ernestine Z. am Schwarzen Brett der Gemeinde die Nachricht angeschlagen hatte, ihr Nachbar, der Gebauer Sepp, sei positiv. Als man sie - nachdem die aufgebrachte Bevölkerung den Sepp mit vorgehaltener Mistgabel aus dem Bett geholt und dann zu Fuß im Pyjama aus dem Dorf getrieben hatte - fragte, woher sie das eigentlich gewusst habe, antwortete sie: "Der hat mir so ausgeschaut." Die Polizei bedauerte übrigens in ihrer Manöverkritik, dass sie den Vorfall aufgrund der Dynamik der Ereignisse nicht mehr verhindern habe können. Man habe sich schließlich darauf beschränkt, darauf zu achten, dass das Pogrom geordnet und mit dem gebotenen Sicherheitsabstand innerhalb des Mobs ablief. Der Mob habe sich dabei erfreulicherweise kooperativ gezeigt. Das zeige, dass die Mahnungen der Bundesregierung bei den meisten auf durchaus fruchtbaren Boden fielen.
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Zuletzt bearbeitet von taxibaron am 13.04.2020, 10:20, insgesamt einmal bearbeitet
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Las_Vegas
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Anmeldungsdatum: 19.02.2018
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Beitrag Verfasst am: 13.04.2020, 10:13    Titel: Antworten mit Zitat

taxibaron hat Folgendes geschrieben:
Na ja, wenn Chaos statt Rechtssicherheit vorherrscht und die Polizei Strafen im hohen dreistelligen bis vierstelligen Bereich ausstellt, basierend auf Regelungen, über die weder bei den Bürgern noch der Polizei Klarheit herrscht - da müssten die Chancen eigentlich ( für mein laienhaftes Dafürhalten) gutstehen, solche Strafen erfolgreich zu beeinspruchen.

Auf die mangelnde Rechtsgrundlage hinweisen, dass die Verordnung gesetzlich nicht gedeckt ist bzw. überhaupt nicht existiert, die Einschränkung der Grundrechte und die mangelnde Verhältnismäßigkeit anführen und darauf hinweisen, dass die Strafe ohne gesetzliche Grundlage und daher willkürlich ausgesprochen wurde.
Im Fall der Fälle sollte man eher auf die Hilfe eines RA zurückgreifen - wegen der Formulierung wär´s.



Also laut einen befreundeten Polizist in der Familie wird laut interner Anordnung zu allererst mal ermahnt und erst bei Uneinsichtigkeit bestraft. Bei den genannten Partys ist fast immer auch Ruhestörung und Alkohol im Spiel. Da wird auch kein Rechtsverdreher helfen können. Also wenn du dich bei der Polizei „aufbläst“ dann gibt es eine auf die Mütze. Wink Wink
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taxibaron
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Beitrag Verfasst am: 13.04.2020, 13:11    Titel: Antworten mit Zitat

Las_Vegas hat Folgendes geschrieben:
Also laut einen befreundeten Polizist in der Familie wird laut interner Anordnung zu allererst mal ermahnt und erst bei Uneinsichtigkeit bestraft.

Dafür brauchst keinen befreundeten Polizisten um diese Vorgehensweise zu kennen. Das erzählt der Pürstl eh bei jeder Gelegenheit im Fernsehen oder in der Zeitung. Er bemüht sich aber auch um Verständnis dafür, da praktisch jeden Tag neue Erlässe und Verordnungen kämen und dass es eben dauern würde bis diese bei allen Exekutivbeamten auch richtig ankommen und exekutiert werden.
Las_Vegas hat Folgendes geschrieben:
...... auch kein Rechtsverdreher helfen können. Also wenn du dich bei der Polizei „aufbläst“ dann gibt es eine auf die Mütze. Wink Wink

Tja, glücklicherweise gibt es bei uns immer noch die Gewaltenteilung, die Polizei (Exekutive) nimmt den Sachverhalt auf und die Judikative spricht Recht.


Wird alles, was mit dem Präfix „Corona“ versehen wird, kritiklos zur Kenntnis genommen ? Darf man an der juristischen Wertigkeit der Notstandserlässe und -verordnungen keinen Anstoß mehr nehmen, weil der Hr. BK meint „jetzt sei nicht die Zeit für juristische Spitzfindigkeiten“?
Ist die Untertanenmentalität tatsächlich so stark ausgeprägt?
Diese Regierung trifft leider auf eine allzu schnell weichgeklopfte Bevölkerung, die zu einem viel zu großen Teil unter dem Motto "Wir haben nichts zu verbergen" sich jeder Überwachungsmaßnahme und Verordnung willigst beugt, und Kritiker und Hinterfragende eher als Störenfriede betrachtet.


Wenn Maßnahmen sich auf Paragraphen stützen die das nicht hergeben, ist das gesetzeswidrig.
Wenn Maßnahmen oder Gesetze verfassungswidrig erlassen werden, ist das auch gesetzeswidrig und müssen daher aufgehoben/berichtigt werden.
Mal ehrlich, wenn ein Verfassungsrechtspezialist wie Manfred Matzka, der von Brigitte Bierlein extra als Berater für die Übergangsregierung zurückgeholt wurde, Bedenken anmeldet sollte man auch darauf hören – der Herr hat in jedem Fall Ahnung von der Materie..
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taxibaron
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Beitrag Verfasst am: 13.04.2020, 13:55    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:

Mehr als aufmerksam machen kann und werde ich nicht, sowie darauf hinweisen das der Kunde im Fall der Fälle die Strafe selbst zu zahlen hat.


Ich gehe auch davon aus das die Vermittler so vif sind Anrufer auf die ab morgen gültige Situation hinzuweisen.
Zusteiger sind dann halt unser Bier.
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taxibaron
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Beitrag Verfasst am: 15.04.2020, 08:21    Titel: Antworten mit Zitat

Diese Masken sind für einen Brillenträger suboptimal.
Wenn man nix redet dann geht's, denn sonst hast ständig beschlagene Gläser - oder wie in meinem Fall das Monokel 🧐
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madeira
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Beitrag Verfasst am: 16.04.2020, 09:54    Titel: TX Corona updates Antworten mit Zitat

Neues update zu Taxi-Corona 15. April 2020

Die Schutzmaskenpflicht gilt sowohl für Fahrgäste als auch für Lenker. Zusammenfassend sind drei Punkte zu beachten:
1.Alle Fahrgäste müssen eine Schutzmaske tragen (Schal oder Tuch sind zulässig). Mit dieser müssen Nase und Mund bedeckt sein. Sollten die Fahrgäste ihrer Pflicht, Nase und Mund zu bedecken trotz Hinweis des Lenkers nicht nachkommen, so besteht keine Beförderungspflicht. Der Lenker kann die Beförderung des Fahrgastes ablehnen. Diese Regelung ist mit der MA 63 akkordiert.

2.Alle Lenker mit Kontakt zu den Fahrgästen (den hat man, wenn es keine Abtrennung zwischen Lenker und Fahrgast gibt) brauchen auch eine Schutzmaske (Schal oder Tuch sind zulässig). Mit dieser müssen Nase und Mund bedeckt sein.
3.Der Abstand von einem Meter ist ebenfalls einzuhalten. Es ist daher sehr wichtig, dass der Fahrgast rechts hinten einsteigt. Sollte es eine Abtrennung (die Beschaffenheit dieser finden Sie hier) zwischen Lenker und Fahrgästen auf den hinteren Sitzreihen geben, so können auch mehrere Fahrgäste auf den hinteren Sitzreihen transportiert werden, sofern sie im selben Haushalt leben oder es sich um eine Betreuerin/einen Betreuer mit der von ihr/ihm betreuten Person handelt. Die Schutzmaskenpflicht für Fahrgäste gilt auch in diesem Fall.
https://www.wko.at/branchen/w/transport-verkehr/befoerderungsgewerbe-personenkraftwagen/Schutzmaskenpflicht-in-Taxis-und-Mietwaegen-ab-14.04.2020.html?utm_source=mailworx&utm_medium=email&utm_content=link+bezeichnung&utm_campaign=taxi+news+-+created%3a+20200415+-+sent%3a+20200415&utm_term=n%2fa&newsletter=wkw+taxi.n%2fa.taxi+news+-+created%3a+20200415+-+sent%3a+20200415.link.link+bezeichnung.original


Zuletzt bearbeitet von madeira am 16.04.2020, 10:28, insgesamt einmal bearbeitet
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madeira
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Anmeldungsdatum: 20.12.2015
Beiträge: 1483
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Beitrag Verfasst am: 16.04.2020, 09:59    Titel: Antworten mit Zitat

Also wenn der Abstand von 1 Meter einzuhalten ist, dann darf ich mit einem 5 Sitzer nur 1 Person befördern.
Wie soll ich wissen ob die anderen Fahrgäste im selben Haushalt leben?
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taxibaron
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Anmeldungsdatum: 10.12.2009
Beiträge: 717
Wohnort: wien

Beitrag Verfasst am: 16.04.2020, 12:38    Titel: Antworten mit Zitat

madeira hat Folgendes geschrieben:

Wie soll ich wissen ob die anderen Fahrgäste im selben Haushalt leben?


Also bei aller Vorschriftstreue - das fällt sicher nicht in unser Metier..... 😉
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madeira
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Anmeldungsdatum: 20.12.2015
Beiträge: 1483
Wohnort: Wien

Beitrag Verfasst am: 10.09.2020, 20:39    Titel: Corona Antworten mit Zitat

Beinahe 400 Corona Neuinfektionen täglich in Wien, ein Wahnsinn.
Manche Fahrgäste verwenden keinen Mund Nasenschutz.
Sicher wird es auch schon infizierte Taxler geben.
Verschärfungen drohen.
Wie viele Fahrgäste dürfen wir aktuell befördern? Laut Zulassungsschein oder Wien fordert strengere Maßnahmen.
Trennwände wie in einem London Taxi.
Na das wird ein Winter werden,
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Webmaster
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Anmeldungsdatum: 29.04.2006
Beiträge: 1266
Wohnort: Unterwaltersdorf

Beitrag Verfasst am: 10.09.2020, 21:27    Titel: Antworten mit Zitat

In der Nacht 70% ohne Maske, manche fragen ob sie eine Maske brauchen, und freuen sich wenn sie von mir hören, bei mir nicht, hatte sogar einen Arzt der sie auch gleich wieder runter nahm, ich leb das lockerer,

Weiter viel Spaß mit dem Maskenschaaaaß

PS. : befördert wird das was einsteigen will, also bei mir bis zu 4 Personen, hab noch keinen Taxler gesehen, der 4 Personen nicht mitgenommen hätte, kann man sich auch nicht wirklich leisten, zum Glück fahren wieder einige mit dem Taxi

Lt. Generalmeldung von 31300 besteht auch Maskenpflicht bei einer Trennwand für Fahrer und Fahrgäste
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bonafide
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Anmeldungsdatum: 10.08.2013
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Beitrag Verfasst am: 11.09.2020, 04:45    Titel: Antworten mit Zitat

Vollkommen logisch, dass man in einem der wohl kleinsten und engsten Räume wo Leute zusammen kommen können, auf eine mögliche Schutzmassnahme verzichtet.
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TomBlack
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Anmeldungsdatum: 28.02.2012
Beiträge: 3372
Wohnort: Wien

Beitrag Verfasst am: 11.09.2020, 06:53    Titel: Antworten mit Zitat

Ja Websi, Du hast Dir schon immer Deine eigenen Gesetze geschaffen,
aber ob das diesmal so klug ist? Es wird sich zeigen . . .

Es ist halt wie mit dem rauchen - einige erlauben es - einige nich, dabei
sollte es heissen "zum Wohle Aller"!
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madeira
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Anmeldungsdatum: 20.12.2015
Beiträge: 1483
Wohnort: Wien

Beitrag Verfasst am: 11.09.2020, 10:37    Titel: Antworten mit Zitat

Also bei 40100 wird bei jedem Funkauftrag der Fahrer darauf hingewiesen einen Mund, Nasenschutz zu tragen. Das musste man auch eigens bestätigen ansonsten gäbe es keine Aufträge.
Völlig untauglich finde ich diese Schirme. Wenn der Fahrgast auf der Rückbank niest, beschlägt sich der Schirm.
Im Lebensmittelhandel ist die Maske auch nicht hygienisch. Die greifen sich ständig ins Gesicht um ihre feuchte und angerotzte Maske zu richten, währenddessen er das Wurstsemmerl zubereitet als auch beim MC, Mahlzeit.
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madeira
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Anmeldungsdatum: 20.12.2015
Beiträge: 1483
Wohnort: Wien

Beitrag Verfasst am: 11.09.2020, 10:43    Titel: Antworten mit Zitat

Sehr wohl dürfte es aber im ganzen Bundesgebiet zu Verschärfungen kommen. So sollen alle Veranstaltungen österreichweit auf Gelb-Niveau gestellt werden. Das heißt, indoor sind 2.500 Plätze (ohne zugewiesene Plätze 100), outdoor 5.000 Plätze möglich. Zudem soll die Maskenpflicht auch außerhalb des Lebensmittelhandels und von Apotheken und Banken österreichweit in geschlossenen Räumen ausgeweitet werden.
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bonafide
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Anmeldungsdatum: 10.08.2013
Beiträge: 729
Wohnort: Wien

Beitrag Verfasst am: 11.09.2020, 11:04    Titel: Antworten mit Zitat

Was meinst mit Schirme ?
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TomBlack
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Anmeldungsdatum: 28.02.2012
Beiträge: 3372
Wohnort: Wien

Beitrag Verfasst am: 13.09.2020, 09:54    Titel: Antworten mit Zitat

Nun ab Montag hat sich die Maskenpflichtdiskussion erledigt! Wer unbedingt erkranken möchte, wird so weiter tun, wie bisher!
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