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Azrael Amateur
Anmeldungsdatum: 25.01.2009 Beiträge: 415 Wohnort: Wien
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Verfasst am: Titel: Anzeige |
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Azrael Amateur
Anmeldungsdatum: 25.01.2009 Beiträge: 415 Wohnort: Wien
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Verfasst am: 21.12.2019, 10:37 Titel: |
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"Wer heute die gute Nachricht aus Deutschland mitbekommen hat (UBER WURDE VERBOTEN), muss sich sofort die Frage stellen, warum wir das nicht auch in Österreich geschafft haben.
Die Antwort hierauf ist aber relativ leicht zu finden: Eine Fachgruppenführung, wie unsere hier in Wien, zeichnet sich dadurch aus, dass sie durch Ideenlosigkeit, Feigheit und Inkompetenz gelähmt, nicht einmal in die Nähe eines Lösungsansatzes kommt und sich mit allen Mitteln, gegen von anderen eingebrachten Vorschläge zur Wehr setzt.
Denkt bei der Wirtschaftskammerwahl daran, dass wir derart schwache Geister nicht noch einmal in Führungspositionen kommen lassen dürfen."
- Pro Taxi Wien _________________ Die Hand voller Asse, aber das Leben spielt Schach! |
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bonafide Forums Profi
Anmeldungsdatum: 10.08.2013 Beiträge: 983 Wohnort: Wien
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Verfasst am: 21.12.2019, 10:50 Titel: |
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azrael
lies den artikel genau auch in Deutschland hat nicht die Interessenvertretung geklagt sondern taxizentralen
genauso entspricht das urteil in etwa dem, das auch 40100 bis jetzt erwirkt hat
von einem uber verbot steht da nix, nur das die dienste eingeschränkt werden.
also freu dich (leider) nicht zu früh. |
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Azrael Amateur
Anmeldungsdatum: 25.01.2009 Beiträge: 415 Wohnort: Wien
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Verfasst am: 21.12.2019, 11:14 Titel: |
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Eigentlich egal wer es erreicht hat. Mal schaun wies weiter geht. _________________ Die Hand voller Asse, aber das Leben spielt Schach! |
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madeira Forums Profi
Anmeldungsdatum: 20.12.2015 Beiträge: 2547 Wohnort: Wien
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Verfasst am: 22.12.2019, 13:00 Titel: |
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Urteil: Landgericht verbietet Uber in Deutschland – Autos fahren dennoch weiter
19. Dezember 2019
Thorsten Neuhetzki Thorsten Neuhetzki
3 Minuten
Dass der Fahrdienst Uber den Taxifahrern ein Dorn im Auge ist, ist nichts Neues. Nun haben sie einen Sieg erlangt: Das Landgericht Frankfurt verbietet den Fahrdienst. Ohne Übergangsfrist. Uber fährt dennoch weiter.
Uber: Fahrer und Fahrgast finden sich per App
Bildquelle: Uber
Schon im Juli hat das Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung erlassen. Wie der WDR berichtet, habe das Gericht damals die Verfügung, die aufgrund einer Klage eines Kölner Gerichtsunternehmens ergangen sei, an die Europa-Zentrale nach Amsterdam geschickt. Doch bei Uber wollte man die Verfügung nicht kennen und ließ die Autos deswegen weiterhin fahren. Denn im Gegensatz zu einem Gerichtsurteil in einem Klageverfahren gilt eine einstweilige Verfügung erst dann, wenn die Gegenseite sie bekommen hat.
Uber in Amsterdam habe aber die Annahme verweigert, weil das Schriftstück auf Deutsch verfasst sei. Erst Ende September sei eine niederländische Übersetzung angefertigt und verschickt worden. Über deren Verbleib ist nichts bekannt. Ein Sprecher des Fahrdienstes ließ sich mit den Worten „Uns liegen dazu keine Informationen vor“ zitieren.
Mehrere Wettbewerbsverstöße
Nun aber ging der Rechtsstreit in die nächste Runde: Das Landgericht Frankfurt hat Uber ebenso verboten. Die Vermittlung von Fahrten an Mietwagenunternehmen durch die Applikation Uber sei wettbewerbswidrig, so die Kammer des Landgerichts. In dem Geschäftsmodell von Uber erkannte das Gericht verschiedene Wettbewerbsverstöße.
Zum einen fehle Uber eine eigene Mietwagenkonzession. Diese sei für die Übermittlung von Fahrten an Mietwagenfahrer im vorliegenden Fall aber notwendig. „Aus der Sicht des Fahrgastes erbringt Uber selbst die Dienstleistung und ist daher Unternehmer im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes“, erklärte die Vorsitzende Richterin. Uber trete nämlich durch seine Werbung gegenüber den Kunden als Anbieter der Beförderungsleistung auf. Außerdem wähle Uber den konkreten Fahrer eigens aus und bestimme den Preis.
Verstoß gegen die Rückkehrpflicht
„Uber hat auch gegen die Verpflichtung verstoßen, wonach Mietwagen nur Beförderungsaufträge ausführen dürfen, die vorher am Betriebssitz des Mietwagenunternehmens eingegangen sind“, erläuterte das Gericht. Die klagende Taxivereinigung hatte durch zwei Testfahrten nachgewiesen, dass Fahrer von Mietwagen über die Uber-App Aufträge angenommen hatten, ohne zuvor die Beförderungsanfrage auf dem Unternehmer-Smartphone zu beantworten. Zwar fordert Uber die Mietwagenunternehmen auf, die gesetzlichen Regeln einzuhalten. Uber habe die Mietwagenfirmen aber nicht ausreichend kontrolliert, befand die Kammer.
Wirkung des Urteils
Die mit dem heutigen Urteil ausgesprochene Untersagung der Fahrvermittlung durch Uber gilt ab sofort. Eine Umstellungsfrist hat das Landgericht Frankfurt am Main nicht gewährt. Uber habe wegen einer vorangegangenen Abmahnung und anderer gerichtlicher Verfahren mit einer Untersagung rechnen müssen. Das Urteil vom 19. Dezember 2019 (Az.: 3-08 O 44/19) ist nicht rechtskräftig. Es kann mit der Berufung zum Oberlandesgericht Frankfurt am Main angefochten werden.
Auf Twitter schrieb ein Sprecher des Unternehmens dazu: „Das LG Frankfurt hat in erster Instanz unseren Vermittlungsprozess geprüft und einige Details beanstandet. Wir schauen uns das jetzt genau an und werden ggf. unser Angebot anpassen, damit wir auch weiterhin für unsere Nutzer*innen und Fahrer*innen da sein können.“ Die App könne weiterhin genutzt werden. |
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madeira Forums Profi
Anmeldungsdatum: 20.12.2015 Beiträge: 2547 Wohnort: Wien
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bonafide Forums Profi
Anmeldungsdatum: 10.08.2013 Beiträge: 983 Wohnort: Wien
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piefke53 Amateur
Anmeldungsdatum: 14.04.2015 Beiträge: 343 Wohnort: Tulln
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Verfasst am: 24.12.2019, 16:44 Titel: |
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bonafide hat Folgendes geschrieben: | interessant für uber partner
[...]
sorry link erstellung funzt bei mir nicht
[...] |
Mit welchem Browser arbeitest Du?
Für den Firefox beispielsweise gibt es das Add-In "Copy ShortURL", das dann aus den von Dir geposteten Links so etwas macht:
https://is.gd/dHerGa |
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Cerosh Amateur
Anmeldungsdatum: 24.11.2014 Beiträge: 495 Wohnort: 1050 Wien
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Verfasst am: 30.12.2019, 14:00 Titel: |
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im notfall kann man auch alias erstellen, schaut besser aus ;)
und in deutschland ca selben urteile wie bei uns, und bei uns is ihnen das auch egal. die scheisen einfach auf alles und jeden solange man sie nicht direkt abdreht, also ip sperrt.
mafia halt... _________________ RL suckt, aber Grafik is geil |
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